Die Führungsstruktur des Cannabis Consensus Schweiz
Cannabis Consensus Schweiz umfasst fünf Mitglieder-Kategorien. Alle Kategorien, respektive deren Vertreter, sind gleichberechtigt.
- Politische Parteien.
- Jungparteien.
- Gesundheitswesen und Prävention.
- Wirtschafts- und Umweltsektor.
- Konsumentengruppen.
Durch dieses Modell wird sichergestellt, dass sich alle involvierten Parteien einbringen können, unabhängig von der Anzahl Personen oder von den finanziellen Möglichkeiten. Wie der Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren sowie den Expertinnen und Experten am besten geführt werden kann, wird derzeit abgeklärt.
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2 Säulen – 10 Prinzipien – 1 Regulierungsmodell
Die Suche nach einem besseren und auf die Bedürfnisse der Schweiz angepassten Modell ist bereits weit fortgeschritten. Unser Modell basiert auf dem Synthesebericht «Cannabis» der Eidgenössischen Kommission für Suchtfragen.
Die Kommission vertritt die Ansicht, dass «diese beiden Achsen für jedes potentielle Schweizer Cannabisregulierungsmodell unerlässlich sind»: Schutz der Bevölkerung sowie Kontrolle und Regulierung des Marktes.
Die Studienautoren haben zehn Leitsätze für ein Regulierungsmodell formuliert:
- Jugend vor den negativen Auswirkungen des Cannabiskonsums schützen
- Verwendung von Cannabisprodukten mit geringen Gesundheitsrisiken fördern
- Konsumenten über Risiken aufklären
- Ausüben von bestimmten beruflichen Tätigkeiten unter Cannabiseinfluss verhindern und bestrafen
- Cannabis im öffentlichen Raum, sowie Cannabiswerbung beschränken
- Cannabisproduktion und -qualität kontrollieren und Rückverfolgbarkeit sicherstellen
- Markt für medizinisches Cannabis und Markt für nicht-medizinisches Cannabis trennen
- Verkauf von Cannabisprodukten in Spezialgeschäften
- Abgaben auf Cannabis, um Begleitmassnahmen zu finanzieren
- Cannabisprodukten für den Eigengebrauch regeln
Dieses Regulierungsmodell ist als Grundlage für eine Diskussion zu verstehen.
Die Mitglieder des Vereins streben einen Konsens über ein Regulierungsmodell an.
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Die nächsten Schritte
Die Kommission setzt die Arbeiten am CanPG fort
Mit 16 zu 8 Stimmen hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) beschlossen, die Arbeiten am Cannabisprodukte-Gesetz (CanPG), das auf die parlamentarische Initiative Siegenthaler (20.473) zurückgeht, fortzuführen.
Die Rückmeldungen aus der Konsultation sind geteilt: Die Mehrheit der Kantone lehnt das Projekt in seiner aktuellen Form ab, während Städte, Sucht- und Präventionsfachorganisationen sowie der Hanfsektor mehrheitlich dafür sind. Unbestritten ist, dass öffentliche Gesundheit und Jugendschutz im Mittelpunkt einer künftigen Regelung stehen müssen.
Die Subkommission ist beauftragt, die wichtigsten Kritikpunkte zu prüfen und das Projekt zu überarbeiten. Die Kommission hat es zudem abgelehnt, die Arbeiten bis zur vollständigen Auswertung der Pilotprojekte auszusetzen.
Nächster Schritt: Plenumsvote voraussichtlich Frühling oder Sommer 2027.
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